Allgemeine Geschäftsbedingungen
Rechtliche Informationen und Richtlinien der q23.medien GmbH.
Stand: Mai 2026
§ 1 Geltungsbereich und Zweck
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Individualsoftware-Entwicklung, KI-Beratung, App-Entwicklung und Cloud-Infrastruktur-Dienstleistungen zwischen der q23.medien GmbH (nachfolgend „Auftragnehmer“) und ihren Vertragspartnern (nachfolgend „Auftraggeber“). Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt.
§ 2 Vertragsgegenstand & Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang sowie das Honorar werden im jeweiligen Angebot bzw. Einzelvertrag geregelt. Der Auftragnehmer erbringt seine Dienstleistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und mit der Sorgfalt eines ordentlichen Software-Engineering-Unternehmens. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, ist die Erbringung eines konkreten wirtschaftlichen Erfolgs nicht geschuldet.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber unterstützt den Auftragnehmer bei der Erbringung der geschuldeten Leistungen. Er stellt dem Auftragnehmer insbesondere alle für die Projektdurchführung notwendigen Informationen, Zugänge, Fachabteilungen und Daten rechtzeitig, vollständig und kostenfrei zur Verfügung.
§ 4 Vergütung, Zahlung & Zahlungsverzug
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Vergütung nach tatsächlichem Aufwand auf Basis von Dienstleistungs-Tages- bzw. Stundensätzen. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Urheberrechte & Nutzungsrechte
An den vom Auftragnehmer erstellten Arbeitsergebnissen (z. B. Quellcodes, Dokumentationen, Konzepte) räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der geschuldeten Vergütung ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vertraglich vereinbarten Zweck ein. Eine Übertragung von Ausschließlichkeitsrechten bedarf der schriftlichen Individualvereinbarung.
§ 6 Schlussbestimmungen & Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.